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II. Inhalt der Onlineangebote der BZgA
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III. Verweise zu anderen Internetseiten (Links)
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IV. Urheber- und Kennzeichnungsrecht
1. Fremde Rechte
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2. Eigene Rechte
Die Inhalte auf diesen Webseiten sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte bleiben vorbehalten. Das gilt für die gesamte Webseite, ihre einzelnen Teile, Grafiken, Layouts, Logos, Fotos, Filme, Software, Texte und sonstigen Inhalte. Grundsätzlich ist es nicht erlaubt, die Webseite oder ihre Teile in fremden Webseiten und Netzwerken verfügbar zu machen. Das framing (Anzeige dieser Webseite im eigenen Frame) stellt eine missbräuchliche Nutzung fremder Inhalte dar und ist nicht gestattet. Für die Wiedergabe von Text- und Multimedia-Daten (Ton, Bilder, Programme u.s.w.) ist eine vorherige schriftliche Genehmigung einzuholen.
V. Datenschutz
Sofern innerhalb der Onlineangebote die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mailadresse, Namen, Anschriften usw.) besteht, so erfolgt die Eingabe dieser Daten seitens der Nutzerin oder des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.
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VI. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Onlineangebotes zu betrachten, von dem auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Texte der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, bleiben die übrigen Teile des Dokuments in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
VII. Anwendbares Recht
Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen der Nutzerin oder dem Nutzer und der BZgA findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
VIII. Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen teilweise oder ganz unwirksam sein oder werden, so werden dadurch die übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt diejenige wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
